Gültig ab: Oktober 2024
1. Anwendungsbereich
Die Merident Innovations GmbH, Rosenfeldweg 24, 9000 St. Gallen, Schweiz, organisiert Seminare, Vorträge, Kurse, Coachings, Beratungen und andere Veranstaltungen (nachfolgend gemeinsam als "Veranstaltungen" oder einzeln als "Veranstaltung" bezeichnet). Merident Innovations GmbH bietet auch digitale Inhalte online an, wie Coaching-Videos, Abonnements, Schulungen, Arbeitsbücher und Sprachnachrichten (nachfolgend gemeinsam als "Inhalte" bezeichnet). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Geschäftsbeziehung zwischen Merident Innovations GmbH und dem Kunden. Teil A gilt für alle von diesen AGB erfassten Verträge. Teil B enthält besondere Bestimmungen für Verträge über die Teilnahme an Veranstaltungen. Teil C enthält besondere Bestimmungen für Verträge über die Beschaffung von Inhalten. Teil D regelt spezifische Bestimmungen für Online-Webinare.
A. Allgemeine Bestimmungen
2. Widerrufsrecht für Verbraucher: Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
Ist der Kunde Verbraucher, so hat er das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Erhalts der Kaufbestätigung. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Merident Innovations GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet und diese an folgende Adresse sendet:
Merident Innovations GmbH
c/o Dr. Rebekka Hueber
Rosenfeldweg 24
9000 St. Gallen
Switzerland
Email: [email protected]
Widerruft der Kunde den Vertrag, hat Merident Innovations GmbH alle Zahlungen, die sie vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Merident Innovations GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Merident Innovations GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde mit dem Kunden ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Kunde kann das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden:
An:
Merident Innovations GmbH
c/o Dr. Rebekka Hueber
Rosenfeldweg 24
9000 St. Gallen
SCHWEIZ
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Buchung vom […] und die Bestätigung von Merident Innovations GmbH vom […] betreffend das folgende Produkt: […].
[Name des Kunden]
[Anschrift des Kunden]
[Unterschrift des Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)]
[Datum]
[Hinweis für den Kunden: bitte fügen Sie die entsprechenden Informationen ein]
Das Widerrufsrecht ist gemäß schweizerischem Recht ausgeschlossen bei Verträgen über Freizeitaktivitäten, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Dies gilt beispielsweise für Tickets für entsprechende Veranstaltungen.
3. Rücktritt
Verschlechtert sich die Vermögenslage des Kunden erheblich, und wird dies Merident Innovations GmbH erst nach Vertragsschluss bekannt, wodurch die Ansprüche von Merident Innovations GmbH auf die Gegenleistung gefährdet sind, ist Merident Innovations GmbH berechtigt, sofort alle Ansprüche fällig zu stellen. Merident Innovations GmbH ist dann ebenfalls berechtigt, Vorauszahlung für weitere geschuldete Leistungen zu verlangen und/oder vom Vertrag ohne Fristsetzung für Verträge mit Unternehmen zurückzutreten oder bei Verträgen mit Verbrauchern nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten.
Gesetzliche Bestimmungen zur Kündigung von Verträgen bleiben unberührt.
4. Haftung
In den folgenden Fällen ist die Haftung von Merident Innovations GmbH auf den vorhersehbaren Schaden zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses beschränkt, der typischerweise bei Verträgen dieser Art zu erwarten ist:
- Bei schuldhafter Verletzung von Kardinalpflichten, es sei denn, dies geschieht grob fahrlässig oder vorsätzlich, und
- Bei grob fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten, es sei denn, grobe Fahrlässigkeit liegt bei den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Merident Innovations GmbH vor.
Mit Ausnahme von Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens von Merident Innovations GmbH, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Merident Innovations GmbH für alle Schäden je Schadensereignis ebenfalls auf die Höhe der Teilnahmegebühr begrenzt.
Merident Innovations GmbH haftet nicht für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Veranstaltungsunterlagen oder Inhalte.
Alle genannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Vorsatz, arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
5. Geistiges Eigentum
Alle dem Kunden oder Teilnehmer im Zusammenhang mit dem Kauf oder Vertragsabschluss überlassenen Unterlagen, Folien, Präsentationen und sonstigen Dokumente ("Veranstaltungsunterlagen") sowie Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und, sofern zutreffend, durch andere Rechte des geistigen Eigentums (Marken, Patente, Designs etc.) geschützt. Merident Innovations GmbH gewährt dem Kunden oder Teilnehmer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den geschützten Inhalten für den persönlichen Gebrauch. Insbesondere ist es nicht gestattet, Veranstaltungsunterlagen oder Inhalte – auch teilweise – zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen oder öffentlich wiederzugeben, wie z.B. durch die öffentliche Zugänglichmachung (z.B. "Posten im Internet").
6. Änderungen dieser AGB
Merident Innovations GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies aufgrund geänderter rechtlicher, behördlicher oder technischer Rahmenbedingungen erforderlich ist und die Änderungen für den Kunden unter Berücksichtigung seiner Interessen nach Treu und Glauben zumutbar sind.
Merident Innovations GmbH wird den Kunden spätestens zwei Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der AGB per E-Mail über die Änderungen informieren. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB innerhalb dieser Frist nicht und (a) nimmt an der Veranstaltung teil oder (b) bezieht weiterhin Inhalte, so gelten die neuen AGB als akzeptiert. Im Falle eines Widerspruchs behält sich Merident Innovations GmbH ausdrücklich das Kündigungsrecht vor. Merident Innovations GmbH wird den Kunden gesondert auf sein Widerspruchsrecht, die Frist für die Ausübung und die Rechtsfolgen des Schweigens und des Widerspruchs hinweisen.
7. Datenschutz
Merident Innovations GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und ggf. des Teilnehmers gemäß der Datenschutzerklärung, die in ihrer jeweils aktuellen Fassung auf der Website
https://medizinderzukunft.com/datenschutzerklaerung einsehbar ist.
8. Allgemeine Bestimmungen
Sofern nicht anders geregelt, bedürfen Erklärungen sowie Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags der Schriftform. Ein Verzicht auf die Schriftform bedarf ebenfalls der Schriftform.
Für Erklärungen gegenüber Merident Innovations GmbH in Textform muss der Kunde die in den Buchungsunterlagen angegebene E-Mail-Adresse verwenden.
Diese AGB und die zwischen Merident Innovations GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge unterliegen ausschließlich dem Recht der Schweiz. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG) ist ausgeschlossen.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit. Dies gibt Verbrauchern die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Verträgen mit Unternehmen zunächst außergerichtlich beizulegen. Die Streitbeilegungsplattform ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/
erreichbar. Merident Innovations GmbH ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis einschließlich dieser AGB, auch hinsichtlich der Gültigkeit, Beendigung und Beendigung, ist St. Gallen, sofern der Kunde Unternehmer ist.
B. Teilnahme an Veranstaltungen
9. Buchung und Vertragsschluss
Der Kunde kann eine Teilnahme an einer Veranstaltung für sich selbst oder für Dritte buchen. Bucht der Kunde die Teilnahme für Dritte, kommt der Vertrag zwischen ihm und Merident Innovations GmbH zustande. Dieser Vertrag ist weder ein Vertrag zugunsten Dritter im Sinne des schweizerischen Rechts noch ein Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter.
Merident Innovations GmbH stellt dem Kunden vor der Buchung detaillierte Informationen zur Veranstaltung zur Verfügung, insbesondere zu Leistungsumfang, Preis und Buchungsfrist (alle derartigen Informationen nachfolgend als "Buchungsunterlagen" bezeichnet). Enthalten die Buchungsunterlagen keine Regelung, gelten diese AGB. Weichen die Regelungen in den Buchungsunterlagen von denen in diesen AGB ab, gehen die erstgenannten vor.
Der Vertrag zwischen Merident Innovations GmbH und dem Kunden über die Teilnahme an der Veranstaltung kommt zustande, wenn Merident Innovations GmbH die Buchung des Kunden in Text- oder Schriftform bestätigt.
Merident Innovations GmbH setzt für alle Veranstaltungen eine Mindest- und eine Höchstteilnehmerzahl fest. Gehen bei Merident Innovations GmbH mehr Buchungen ein, als Plätze verfügbar sind, entscheidet sie nach billigem Ermessen über die Teilnahme.
10. Leistungen
Die Teilnahmegebühr ("Teilnahmegebühr") umfasst, sofern nicht anders angegeben, nur die persönliche Teilnahme des Kunden oder der vom Kunden gebuchten Dritten.
Reise- und Übernachtungskosten sind nicht im Leistungsumfang enthalten.
11. Preise und Zahlung
Die Höhe der Teilnahmegebühr ergibt sich aus dem Erstgespräch, das auf der Website erwähnt wird.
Sofern nicht anders vereinbart, stellt Merident Innovations GmbH dem Kunden die Teilnahmegebühr unmittelbar nach Vertragsschluss in Rechnung. Nach Erhalt der Rechnung ist die Teilnahmegebühr binnen zwei Wochen ohne Abzug auf das in der Rechnung angegebene Konto fällig und zahlbar.
Alle vereinbarten Gebühren verstehen sich netto. Die ggf. anfallende Mehrwertsteuer wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen und ist zusammen mit der jeweiligen Gebühr zu zahlen.
Der Kunde ist nur dann berechtigt, eine Zahlungsforderung gegen Merident Innovations GmbH aufzurechnen und Zahlungen an Merident Innovations GmbH zurückzuhalten, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Merident Innovations GmbH anerkannt wurde.
12. Änderungen und Absage von Veranstaltungen
Merident Innovations GmbH behält sich das Recht vor, die Veranstaltung im zumutbaren Umfang für den Kunden zu ändern, insbesondere angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen oder den Veranstaltungsort zu verlegen.
Merident Innovations GmbH behält sich das Recht vor, die Veranstaltung aus wichtigen Gründen abzusagen, z.B. aufgrund der Nichtverfügbarkeit eines Referenten, Störungen am Veranstaltungsort, Schließung des Veranstaltungsortes, behördlicher Anordnungen oder Regelungen oder höherer Gewalt.
Merident Innovations GmbH verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über eine Absage und Änderungen der Veranstaltung, insbesondere einen Referentenwechsel, zu informieren.
Zumutbare Änderungen der Veranstaltung berechtigen den Kunden nicht zu einer Minderung oder zum Rücktritt vom Vertrag.
Wird eine Veranstaltung abgesagt, erstattet Merident Innovations GmbH die gezahlte Teilnahmegebühr. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Insbesondere erstattet Merident Innovations GmbH keine Kosten, die im Zusammenhang mit der Veranstaltung vom Kunden oder Teilnehmer bei anderen Dienstleistern (z.B. Hotels, Reisebüros) gebucht wurden.
13. Persönlichkeitsrechte
Durch die Teilnahme an der Veranstaltung erklärt sich der Kunde oder Teilnehmer damit einverstanden, dass Merident Innovations GmbH während der Veranstaltung Fotos und Videos von ihm aufnimmt und diese uneingeschränkt und unentgeltlich für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten verwenden darf. Die Einwilligung ist nicht räumlich oder zeitlich beschränkt.
14. Ausübung des Widerrufsrechts für Verbraucher bei Veranstaltungen
Bucht der Kunde eine Veranstaltung, die innerhalb der Widerrufsfrist beginnt, so verlangt er damit, dass Merident Innovations GmbH mit der Erbringung der Leistungen während der Widerrufsfrist beginnt. Widerruft der Kunde den Vertrag in diesem Fall, so hat er Merident Innovations GmbH einen angemessenen Betrag zu zahlen. Ein angemessener Betrag ist ein solcher, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt des Eingangs der Widerrufserklärung von Merident Innovations GmbH bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vereinbarten Leistungen entspricht. Dies gilt nur für Veranstaltungen, die nach Abschnitt A 2.4 vom Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen sind (siehe oben).
C. Beschaffung von Inhalten
15. Nutzungsvertrag
Der Vertrag zwischen Merident Innovations GmbH und dem Kunden über die Nutzung der Inhalte läuft, sofern nicht anders angegeben, auf unbestimmte Zeit.
Sofern nicht anders angegeben, ist der Kunde berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
Nach der Kündigung kann Merident Innovations GmbH das Benutzerkonto des Kunden zusammen mit allen Inhalten und Dienstleistungen, die dieser möglicherweise gepostet hat, löschen. Der Kunde hat dann keinen Zugriff mehr auf die bereits erworbenen Inhalte. Hat der Kunde zum Zeitpunkt der Löschung seines Kontos noch ein laufendes Abonnement oder eine zusätzliche Leistung gebucht, deren Laufzeit noch nicht beendet ist, erfolgt keine Rückerstattung des bereits gezahlten Betrages, auch nicht anteilig.
Merident Innovations GmbH ist berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen in Textform zu kündigen, möglicherweise – im Falle von Abonnements – frühestens zum Ende einer 30-tägigen Abonnementperiode, sofern nicht anders angegeben.
16. Abonnements
Merident Innovations GmbH bietet Abonnements mit einer Laufzeit von 6 Monaten an. Die Abonnements enden automatisch nach 6 Monaten und können für weitere 6 Monate in einem sogenannten Follow-Up-Kurs verlängert werden, beginnend ab dem Tag, an dem der Kunde das Abonnement abgeschlossen hat, bis der Kunde oder Merident Innovations GmbH dieses kündigt.
Merident Innovations GmbH ist berechtigt, jedes Abonnement zum Ende des Abonnementzeitraums mit einer Frist von zwei Wochen in Textform per E-Mail zu kündigen.
17. Preise
Die aktuellen Abonnementmodelle für den Bezug von Inhalten und den jeweiligen Leistungsumfang finden sich auf der Website www.medizinderzukunft.com
.
Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preisangaben inklusive der geltenden Mehrwertsteuer.
D. Bestimmungen für Online-Webinare
18. Geltungsbereich und Leistungsbeschreibung
Merident Innovations GmbH bietet Online-Webinare in Form von Gruppen- und Einzelcoachings an. Die genaue Beschreibung der Inhalte, Dauer, Termine und Preise der jeweiligen Webinare ist den Buchungsunterlagen oder der entsprechenden Webseite zu entnehmen. Der Teilnehmer hat sicherzustellen, dass er die technischen Voraussetzungen für die Teilnahme am Webinar erfüllt, einschließlich einer stabilen Internetverbindung und der erforderlichen Software oder Hardware.
19. Geltungsbereich und Leistungsbeschreibung
Der Vertrag über die Teilnahme an einem Online-Webinar kommt zustande, sobald Merident Innovations GmbH die Buchung des Teilnehmers in Text- oder Schriftform bestätigt. Die Teilnehmerzahl für Gruppensitzungen ist begrenzt; die Plätze werden in der Reihenfolge der Buchungen vergeben. Eine Buchung ist verbindlich und der Teilnehmer verpflichtet sich zur Zahlung der vereinbarten Teilnahmegebühr.
20. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Teilnahmegebühr für das Webinar ist im Voraus zu entrichten. Die Zahlung erfolgt gemäß den in der Buchungsbestätigung genannten Bedingungen. Im Falle einer Stornierung durch den Teilnehmer gelten die folgenden Stornierungsbedingungen:
- Bei Stornierung bis 14 Tage vor dem Webinar: volle Rückerstattung.
- Bei Stornierung bis 7 Tage vor dem Webinar: 50% Rückerstattung.
- Bei späterer Stornierung oder Nichterscheinen: keine Rückerstattung.
Sollte Merident Innovations GmbH das Webinar absagen müssen, wird die volle Teilnahmegebühr zurückerstattet.
21. Durchführung und Änderungen
Merident Innovations GmbH behält sich das Recht vor, notwendige Änderungen am Webinar vorzunehmen, wie z.B. den Wechsel des Referenten oder die Verschiebung des Termins. Der Teilnehmer wird über solche Änderungen rechtzeitig informiert. Zumutbare Änderungen berechtigen den Teilnehmer nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung der Teilnahmegebühr.
22. Pflichten der Teilnehmer
Teilnehmer sind verpflichtet, sich während des Webinars respektvoll zu verhalten. Jede Form von Diskriminierung, Belästigung oder unangemessenem Verhalten kann zum sofortigen Ausschluss vom Webinar ohne Rückerstattung führen. Es ist nicht gestattet, Webinar-Inhalte ohne ausdrückliche Genehmigung von Merident Innovations GmbH aufzuzeichnen oder zu verbreiten.
23. Aufzeichnungen und Datenschutz
Online-Webinare und -Vorträge werden aufgezeichnet, um den Teilnehmern, die nicht live teilnehmen können, den Inhalt nachträglich zur Verfügung zu stellen und die Aufnahmen gegebenenfalls als Kursmaterial anzubieten. Die Aufzeichnungen werden ausschließlich den Teilnehmenden des jeweiligen Webinars oder Vortrags sowie den Käufern entsprechender Kurse bereitgestellt. Teilnehmer erklären durch das Anklicken der entsprechenden Checkbox ihre Zustimmung zur Aufzeichnung und Verwendung der Aufnahmen zu diesen Zwecken.
Zum Schutz der Privatsphäre besteht die Möglichkeit, die persönliche Audio- und Videoübertragung während der Veranstaltung zu deaktivieren. Sollte eine persönliche Übertragung dennoch aktiviert sein, wird sie bei der Aufbereitung der Aufzeichnungen nachträglich entfernt, sodass keine persönlichen Aufnahmen der Teilnehmer in der finalen Aufzeichnung enthalten sind. Die Aufzeichnungen werden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere nach den Vorgaben der DSGVO und des Schweizer DSG, sicher verarbeitet und nach Ablauf des Bereitstellungszwecks gelöscht.
Alle persönlichen Daten der Teilnehmer werden gemäß der Datenschutzerklärung der Merident Innovations GmbH behandelt. Teilnehmer können ihre Einwilligung zur Aufzeichnung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
24. Haftungsausschluss
Merident Innovations GmbH übernimmt keine Garantie für spezifische Ergebnisse, die durch die Teilnahme an einem Webinar erreicht werden können. Die Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der im Webinar vermittelten Inhalte entstehen, ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Salvatorische Klausel: Falls eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleibt der Rest der AGB gültig.
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